Stellungnahmen

Die Anwaltschaft für Menschen mit Behinderung und die Länder-Konferenz schreiben Stellungnahmen zu Gesetzes-Entwürfen und zu aktuellen Themen.
Die Anwaltschaft für Menschen mit Behinderung teilt ihre Meinung in einer Stellungnahme mit.

Die Länder-Konferenz besteht aus mehreren Ombuds-Stellen für Menschen mit Behinderungen in Österreich.
Sie finden hier weitere Informationen zur Länder-Konferenz.

Hier können Sie die Stellungnahmen herunterladen:

 Enwurf zur Novellierung der Verordnung, mit der die StBHG Leistungs- und Entgeltverordnung 2015 geändert wird (LEVO-StBHG 2015)

 Entwurf eines Steiermärkischen Pflege- und Betreuungsgesetzes (StPBG) und zur Änderung des Steiermärkischen Behindertengesetzes (StBHG)

 Entwurf einer Verordnung, mit der Durchführungsbestimmungen zum Steiermärkischen Schulassistenzgesetz 2023 erlassen werden (Steiermärkische Schulassistenzgesetz-Durchführungsverordnung - StSchAG-DVO)

 Entwurf eines Steiermärkischen Schulassistenzgesetzes (StSchAG 2023) und zur Änderung des Steiermärkischen Behindertengesetzes (StBHG)

 Entwurf zur Novellierung des Steiermärkischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes 2019 (StKBBG)

 Entwurf zur Neufassung des Steiermärkischen Landes-Gleichbehandlungsgesetzes 2023 (StLGBG 2023)